Demokratie: Helden des Kraichgaus

Es ist die Zeit der Exekutive in Deutschland. Die ausführende Gewalt des Staates dominiert immer dann, wenn Krisen oder Katastrophen schnelles, pragmatisches Handeln der Bundesregierung erfordern, um das Schlimmste abzuwenden. Der Einfluss der Legislative, des Parlaments als Fundament der Demokratie, nimmt in diesen Phasen dramatisch ab. Im Normalfall dauert die Dominanz der Exekutive nur kurze Zeit, etwa Tage oder Wochen. Danach tritt das demokratische Gefüge mit erster Instanz, der Legislative wieder voll in Funktion. Anders in der aktuellen Krise. Die Exekutive drängt demokratische Gremien in den Hintergrund, entzieht Entscheidungsbefugnisse, entmachtet sie dauerhaft. Demokratische Gremien sind in vielen öffentlichen und politischen Organisationen nur noch dazu da, Empfehlungen auszusprechen oder Vorlagen abzunicken.

 

In der derzeitigen Krise verteilen einige wenige politische „Macher" großzügig Milliarden und Bürgschaften an wankende Banken und börsennotierte Unternehmen, um uns „zu retten". Wie das Ganze bezahlt wird? Diese Frage hat die Vielzahl weniger populärer Persönlichkeiten, die „normalen" Mitglieder des Bundestages unter Einhaltung demokratischer Prozesse zu erarbeiten.

 

Seit die Finanz- Wirtschafts- und Globalkrise in den deutschen Köpfen angekommen ist, herrscht ordentliches Unbehagen. Hier kommen die „postdemokratischen Helden" - wie sie Heribert Prantl nennt - gerade gelegen. Sie machen vor, wie unter Auslassung demokratischer Prozesse etwas „bewegt" wird.
„Macher" aus Politik und Wirtschaft „bereiten" uns auf den internationalen Wettbewerb und damit auf Gegenwart und Zukunft vor. Die demokratische Ordnung weicht einer hierarchischen Führungsstruktur in vielen Organsationen des öffentlichen Lebens. So auch in Hochschulen und Schulen, Vereinen, gemeinnützigen Einrichtungen. Stets unter maßgeblicher Beteiligung externer Persönlichkeiten, meist aus der Wirtschaft.

 

Die Sehnsucht nach einer starken Frau oder einem starken Mann ist überall spürbar. Es soll endlich eine klare Linie her, die Sicherheit gibt, zur Not auch auf Kosten der Freiheit. Der Schutz des Materiellen hat erste Priorität.
Längst erkannt hat dieses psychologische Moment nicht nur die obere Führungsebene in Deutschland. Auch die Vielzahl von Funktionsträgern auf mittlerer und unterer Ebene des öffentlichen Lebens, der Wirtschaft und Politik machen sich diese Erkenntnis zu Nutze. Wir können täglich beobachten, wie alte und neue „Macher" in Großstäden und Provinzen sich zu pragmatischen Appellen aufschwingen. Da wird nicht mehr um die Gunst der Menschen für eine Sache geworben, etwa durch inhaltliche Erklärungen, Präsentationen, Wahlmöglichkeiten. Nein, es wird diktiert. Gemeinnützige Zwecke sind oft der Aufhänger mit dem positiven Nebeneffekt, das chronisch schlechte Gewissen der Besitzenden zur Spende anzuregen. Es wird finanzielles und menschliches Kapital gesichtet, oft mit rigorosen Methoden.

 

Das fernsehgewöhnte Publikum braucht Helden. Die ernennen sich im täglichen Leben laufend selbst. Sie können sich einer ausreichenden Anzahl von Klaqueuren und einer zahlungskräftigen Gefolgschaft sicher sein.

 

Viele folgen im Glauben, sich selbst oder ihren Kindern einen Vorteil damit zu verschaffen. Die Heranwachsenden erleben Eltern, Erzieher, die Erwachsenen immer öfter in dieser Rolle. Diejenigen, die folgen, vermitteln den jungen Leuten ein entsprechendes Wertebild. Deren demokratisches Grundverständnis kommt abhanden oder entwickelt sich erst gar nicht. Hier liegt die wirkliche Gefahr für die Zukunft unserer Gesellschaft. Es ist an der Zeit, den „Helden" kritisch zu begegnen, eigene Standpunkte zu entwickeln und sich durch zu setzen. Mut und Energie sind gefordert. Unterlassung ist freiwilliger Verzicht auf Mündigkeit und Schuldigwerden an nachfolgenden Generationen.

Iris Würtz